SLAPP

Heute habe ich zum ersten mal gehört, was ein SLAPP ist.
Folgender Hintergrund:
In Kroatien tobt seit einiger Zeit eine Diskussion um die Meinungs- und Pressefreiheit im Internet. Zentrale Figuren sind dabei der Blogger Damir Fintić, der Journalist Željko Peratović und der Gründer einer Facebookgruppe Nikšo Klečak.

Fintić (http://vukovarac.net/; kroatische Seite) wurde zu einer Haftstrafe von 20 Tagen verurteilt. Ursprünglich sollt er Schmerzensgeld wegen "seelischer Schmerzen" [wörtliche Übersetzung] an Dragica Štengl zahlen, die Ehefrau des ehemaligen Bürgermeisters der kroatischen Stadt Vukovar, Vladimir Štengl. Da er die Summe nicht mehr zahlen konnte, wurde sie in eine Gefängsnisstrafe umgewandelt.
Grund für die Strafe war jedoch nicht etwa ein ehrrüriger oder beleidigender Blogeintrag Fintićs, sondern vielmehr anonyme Kommentare, durch welche sich Frau Štengl verletzt sah. Die Frage, ob ein Blog durch die  Meinungs- und Pressefreiheit geschützt ist, stellt sich hierzulade wohl nicht. Meiner Meinung nach sollte das in Kroatien nicht anders sein (auch wenn ich zugeben muss, dass ich im kroatischen Staatsrecht nicht weiter bewandert bin). Was jedoch interessanter ist: Fintić sitzt gar nicht wegen seiner eigenen Meinung im Gefängnis, sondern wegen der eines unbekannten Dritten!

Im Gegesatz dazu, wurde der unabhängige Journalist Željko Peratović (http://peratovic.blog.hr/; kroatische Seite) über seine Kommentare massiv bedroht. Obwohl die Behörden informiert sind und auch die fraglichen IP-Adressen zur verfügung hat, wurde bis jetzt nichts unternommen.

Schließlich Nikšo Klečak, der einige Zeit von der Polizei festgehalten wurde: Er gründete im Facebook die Gruppe "Kladim se da ću prikupiti 5000 Hrvata koji ne vole Ivu Sanadera", wörtl: "Ich wette, dass ich 5000 Kroaten versammle, die Ivo Sanader nicht mögen". Als Gruppenbild stellte er eine (schlechte) Fotomontage ein, die Sanader in Naziuniform zeigt. Diese hat er wohlgemerkt nicht selbst erstellt, sondern im Internet gefunden, wo sie schon seit Jahren kursierte.

Zumal Kroatien u.a. seit einingen Jahren Verhandlungen über einen möglichen EU-Beitritt führt, hätte ich einen liberaleren Umgang mit neuen Medien erwartet. Aber durch obige Fälle zeigt sich, in welchem Maße immer noch eine Zweiklassengesellschaft in dem noch jungen Staat herrscht: ehemalige Parteibonzen diktieren Urteile, während kritische Stimmen in Blogs und sozialen Netzwerken unterdrückt werden.
Alle Vorgänge haben eine ähnliche Wirkung: Die Bürger werden von kritischem Denken, geschweige denn Handeln, abgeschreckt. Ein SLAPP eben.


Quellen u.a.: http://pollitika.com/; insb. hier 
http://www.novilist.hr/; insb. hier
http://vukovarac.net/; insb. hier auf Englisch

Tarnmodus: Streber

Wie in jedem Semester, stellte ich auch im letzten wieder fest, dass die Prüfungszeit schneller kommt, als einem lieb ist. Und im Zuge dessen merkte ich auch, das etwas mehr mitzulernen in dem ein oder anderen Fach gar nicht so schlecht gewesen wäre.
Also der gute Vorsatz fürs neue Semester: Ich bereite jede Vorlesung sauber nach und vermeide somit unnötig aufgetürmte Stoffberge.
Passend dazu durchfuhr mich noch ein Geistesblitz: Ich leihe mir über die Ferien vorlesungsfreie Zeit einige Bücher aus der Lehrmittelsammlung aus. Damit lese ich mich schon mal in die kommenden Rechtsgebiete ein.
So weit, so gut.
Nun, die vorlesungsfreie Zeit ist fast vorbei und ich bin jetzt mit den Büchern durch. Gut, es waren nur zwei (Brox/Walker, Erbrecht und Jauernig/Berger, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht).

Jetzt frage ich mich natürlich, ob das was gebracht hat. Sicher bin ich mir nicht. Fälle hab ich ja nicht gemacht. Vom Gefühl her würd ich sagen, dass war komplett umsonst, aber das kann nicht sein. Irgendwas ist sicher hängen geblieben. Ich glaub, ich würd mich schon freuen, wenn ich bald in der Vorlesung sitze und zumindest sagen kann: "Davon hab' ich schon mal gehört..." Wird schon nicht geschadet haben.

Zumindest konnte ich gegenüber jedem Nichtstudenten ("Mensch, du hasts gut, du hast Ferien!") behaupten, auch in den "Ferien" zu lernen und deswegen mehrere Bücher daheim liegen zu haben. Dazu noch mein Praktikum ("Oh! Im Amtsgericht!") und keiner zweifelt mehr an meinem Fleiß.

Mir fällt grad ein, ich glaub ich schau mal nach, wann ich die Bücher zurückbringen muss...

Bohlen ist Künstler... bah!

Unglaublich... das Bundessolzialgericht hat heute entschieden, dass das, was Bohlen bei "DSDS" macht, Kunst ist. Na toll.
Die Juroren seien zu "eigenschöpferischen, höchstpersönlichen Leistungen" verpflichtet. Damit sind wohl Bohlens beleidigende Kommentare gemeint. Versöhnlich wirkt allerdings, dass das BSG annimmt, dass es auf die Qualität nicht ankommt. Schöne Kritik durch die Blume, wie ich finde.
Und zahlen muss er auch, wobei ich mir nicht vorstellen kann, dass ihm das sonderlich weh tut.

Achja, die Kitschkos sind übrigens keine Künstler. Wobei ich den einen Werbespot, in dem einer der beiden im Fitnessstudio als Gorilla verkleidet trainiert, künstlerisch wertvoller finde, als so manchen verbalen Erguss des Herrn Bohlen.





siehe auch hier

Routinierter Sachverständiger II

Hier habe ich mich ja neulich über das Auftreten eines Gutachters aufgeregt. Heute hab ich erlebt, dass es auch anders gehen kann.
Der heutige Gutachter war wegen zwei Verhandlungen da. Die erste dauerte keine 20 Minuten und war eher unspäktakulär.
Die zweite war schon interessanter. Die Beklagte hatte das geparkte Motorrad des Klägers umgefahren. Streitig war, ob die Schäden auf der rechten Seite des Motorrades von diesem Unfall herrührten oder ob der Kläger der Beklagten Schäden von einem anderen Unfall unterschieben wollte. Interessant an der Sache war, dass der Kläger behauptete, das Motorrad sei auf die rechte Seite gefallen, die Beklagte hingegen, es sei auf der linken Seite gelegen.
Der Sachverständige sollte zum einen klären, wie das Motorrad gefallen war und zum anderen, ob die Schäden von eben diesem Unfall stammen.
Erst erklärte er die Schäden am Motorrad und auch, dass man solche gerade bei so einem Sturz auf eben solchem Untergrund, wie er auf dem Parkplatz vorlag, erwarten würde.
Weiter erklärte er, dass auf Grund der Skizzen, die vorlagen, es nur so sein könne, dass das Motorrad nach Rechts fiel, da es links angefahren wurde. Naja, das hätte ich als Laie auch zusammenbekommen. Jedoch widersprach ihm die Beklagte wehement.
Nun nahm er sich viel Zeit und stellte der Beklagten sehr viele, meiner Meinung nach sehr gute Fragen, um dahinter zu kommen, wie das Motorrad denn lag (was meiner Ansicht nach eigentlich Aufgabe der Anwälte gewesen wäre, aber seis drum). Er räumte zwar ein, dass es theoretisch möglich wäre, dass das Motorrad leicht angestoßen wurde, etwas kippte, ohne jedoch ganz umzufallen, dabei der Ständer hochklappte und daher das Motorrad nach Links fiel. An dieser Stelle huschte ein Lächeln über das Gesicht der Beklagten. Allerdings, so fuhr der Gutachter fort, hätte sich das Auto nunmehr in Sekundenschnelle aus der Fallzone begeben haben müssen, da ja an diesem keine Spuren zu sehen seien. Zudem ist es extrem unwahrscheinlich, dass das Motorrad auf der linken Seite keine Schäden davongetragen hätte. Im Gegenzug aber auf der rechten Seite genau die zu erwartenden Schäden vorliegen.
Es wurden zudem Skizzen gemacht, das Geschehen mehrmals mit Spielzeugautos nachgestellt, das Protokoll genauestens aufgenommen und mehrmals wieder vorgespielt. Schließlich dauerte seine Erklärung über eine Stunde.
Für diese Engelsgeduld bewundere ich den Mann. Ich an seiner Stelle wäre ob der mangelnden Auffassungsgabe der Beklagten, schon nach 20 Minuten durchgedreht.

Ein Hoch auf juristische Blogs!

Ich habe schon seit langem vor, bisschen Stoff aus dem letzten Semester zu wiederholen. Strebsam, wie ich nun mal (eigentlich) bin, will ich im bevorstehenden Semster mal nen sauberen Schwung Scheine Einfahren. Aber Dank einer vielzahl juristischer Blogs, lässt es sich im Internet wunderbar Prokrastinieren. Weil streng genommen beschäftige ich mich ja den ganzen Tag mit Jura... nur nicht mit der richtigen...

"Naja so schlimm wars nicht..."

In meiner Gegend laufen schon robuste Gestalten rum. Diese Erkenntnis stammt aus einer Beweisaufnahme, der ich vor Kurzem beiwohnen durfte.

Es ging um eine Diskoschlägerei. Dem Angeklagten wurden eine Körperverletzung und eine schwere Körperverletzung zur Last gelegt.
Es wurden u.a. die beiden Geschädigten als Zeugen vernommen.
Dem Ersten (Student, 21 Jahre, groß, allerding eher "schmal gebaut") schlug der Angeklagte zunächst mit der Faust auf die Schulte (weil er alkoholbedingt dessen Gesicht verfehlte...) und trat ihm anschließend gegen die Hüfte. Der Richter fragte, wie stark die Schmerzen gewesen seien. Der Zeuge meinte dazu, es war eigtl. gar nicht so schlimm, er sei ja über zwei Meter groß. Daraufhin schauten ihn sämtliche Beteiligten aller Seiten ungläubig an. Auch auf mehrmaliges Nachfragen bestätigte der Zeuge, das er sowas schon aushalte.
Nun kam der zweite Zeuge (50, untersetzt, ebenfalls kein Schwarzenegger) an die Reihe. Ihm hatte der Angeklagte ein Cocktailglas an die Brust geworfen. Der Richter fragte wieder nach, wie schlimm denn die Schmerzen oder die Verletzungen waren. Und wieder löste die Antwort des Zeugen fragenden Blicke aus: Er hätte zwar einige Tage danach noch einen blauen Fleck an der Brust gehabt, es wäre aber gar nicht so tragisch gewesen. Schlimm wärs nur gewesen, wenn er sich gebückt hätte und dadurch das Glas an seinen Kopf geflogen wäre.
Kommentar des Richters: "Hm... Ein robustes Volk..."
Ich werd mir auf alle Fälle überlegen, ob ich in die fraglichen Etablissements noch einen Fuß rein setze. Nicht dass die noch meinen, ich gehör zu ihnen und werde getestet...

Das dicke rote Buch...

Er stellt einen Meilenstein im Jurastudium dar: Der Schönfelder. Er macht den unterschied zwischen einem Anfänger und einem respektablen Jurastudenten. Wer ihn mit sich rumschleppt signalisiert: "Schaut her!", "Ich bin Jurastundent!", "Ich nehms ernst!" und vor allem: "ich bin schon einige Zeit dabei und nicht mehr völlig ahnungslos!". Man wird ihn bis zum Ende seines Berufslebens nicht mehr los, egal ob Rechtsanwalt, Richter oder Staatsanwalt. Angeblich hat auch Harald Schmidt einen unter dem Studioschreibtisch stehen.

Mittlerweile bin auch ich an dem Punkt angelangt, an dem ich ernsthaft über die Anschaffung dieser Loseblattsammlung nachdenke. Meine Kommilitonen sind mir dabei nicht zwingend eine Hilfe: Ein Teil, ist schon seit dem 3. Semester nur noch in schönfelder'scher Begleitung anzutreffen. Andere sind gerade dabei (in 2 Wochen beginnt das 5. Semester) sich einen zuzulegen. Die ganz extreme Fraktion will sich bis zur Examensvorbereitung auf die dtv-Ausgaben beschränken.
Und ehrlich gesagt: Ich tendiere dazu, letzterer Meinung zu folgen. Aus den Gründen:

1. dtv-Technisch bin ich vollends eingedeckt.
2. Hab keine Lust, meine zahlreichen Kommentierungen abschreiben zu müssen.
3. Das Einsortieren der Nachlieferungen schreckt mich ab. Hab das bei meiner Mitbewohnerin, die im Frühjahr 1. Examen geschrieben hat, mitbekommen. Zum einen is es Zeitraubend, zum anderen ist es direkt mit Punkt 2. verbunden.
4. Naja das Trageproblem ist zwar nicht groß, aber es ist da!
5. Ich weiß nicht, ob ich mich wirklich jederzeit gegenüber meiner Umwelt als Jurastudent outen will, was nicht zu vermeiden sein wird, wenn ich mit dem Teil unterm Arm in die Uni gehe.
   

Das sind jetz zwar fünf Gegenargumente, aber die überzeugen mich nicht vollends.
Einer meiner Nachbarn, der mit mir studiert, macht es auf folgende Weise, die für mich als Kompromiss in Frage kommt: er hat sich zwar einen Schönenfelder zugelegt, jedoch ohne Ergänzungslieferungen. Mit dem Arbeitet er jetzt bis zur Examensvorbereitung.
Bis zum Semesterbeginn werd ich verusuchen, mich zu entscheiden...

Jura ./. Schiedsrichter

Jetzt mal ein allgemeiner Post, um die Brücke zur Schiedsrichterei zu schlagen.
Wenn ich mich vor oder nach einem Spiel mit Spielern, Vorständen, Zuschauern oder anderen ganz wichtigen Leuten unterhalte, kommt früher oder später die Frage, was ich denn im richtigen Leben mache (meist nach der Frage nach meinem Alter). Wenn die dann als Antwort "Jurastudent" bekommen, folgt einem erstaunten "oooh" regelmäßig der Kommentar: "Jura und Schiri, das passt ja gut zusammen!"

Sicher?

Gut, ein paar Gemeinsamkeiten kann ich nicht leugnen:

• bessere Regel-/Rechtskenntnis als Spieler/Nichtjuristen
• komische Kleidung, die sich deutlich vom Rest der Welt abhebt
• Es gibt immer eine Partei, die sich hinterher ärgert
• und schließlich: man trifft Entscheidungen

Aber in letzterer Gemeinsamkeit, seh ich auch gleichzeitig den größten Unterschied:
Nämlich in der Art und Weise, wie die Entscheidungen zu Stande kommen.

Einem Richter wird der Sachverhalt lang und breit vorgetragen, Beweise werden vorgebracht, er kann nachfragen und vor allem: er hat Zeit nachzudenken.
Ein Schiedsrichter nimmt eine Situation wahr und muss sofort entscheiden. Weder kann er sich die Beteiligten anhören oder sie befragen, noch hat er lange Zeit, sich das Geschehen durch den Kopf gehen zu lassen. In den ersten Semestern, lernt man, einen noch so einfachen Sachverhalt gründlich auf alle möglichen Probleme zu prüfen, während der Schiri innerhalb von Sekunden entscheiden soll, ob ein Foul vorlag, ob es innerhalb oder außerhalb des Strafraums war, ob er eine Karte ziehen muss...

Aber ich glaube, es ist gar kein Zufall, dass ich zwei Tätigkeiten nachgehe, die etwas mit Gerechtigkeit zu tun haben. Vielleicht liegt es mehr an mir?
Wahrscheinlich liegt es einfach an einem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn, dass jemand Schiedsrichter wird. Dies würde erklären, warum so viele Schiedsrichterkollegen (besonderes solche, die in höheren Ligen sind) oft ihre Berufung in der Exekutive oder Judikative gefunden haben.

Letztlich passen Jura und Schiri wohl doch zusammen. Das Verbindende ist aber nicht primär die Regel-/Rechtsanwendung oder das fällen von Entscheidungen/Urteilen.
Vielmehr gehts um die innere Einstellung jedes Einzelnen.

Was für die Kategorie "Silberblick"...

Die Idee, uns zum 30ten gegenseitig Festschriften zu schreiben, hatten wir auch schon. Offensichtlich sind wir nicht der erste Jahrgang, der da drauf gekommen ist. Hab kurz überlegt, das Ding in meiner Hausarbeit zu zitieren. Ich hatte es schon eingebaut, hab mich aber letztendlich doch nicht getraut...
Aber ich glaub, wir werden unser Vorhaben, uns gegenseitig zu beschreiben, wohl doch in die Tat umsetzen, allein schon wegen den Beiträgen. Die Texte in obigem Werk beschäftigen sich gänzlich mit Fragen, die schon zur genüge durchgekaut wurden.
Aber wer kümmert sich mal ums Eigentumsrecht am Goldtopf am Ende des Regenbogens?
Oder das Knusperhäuschen der Hexe aus baurechtlicher Sicht?
Oder wann kommt mal eine Anleitung zum Nassauskiesen?

Routinierter Sachverständiger

Wieder ein erfolgreicher Praktikumstag hinter mir. Vormittag Zivilrecht mit einem VU (unfassbar spannend; hat 15 min gedauert, davon 8 min. gewartet ob der Beklagte vielleicht doch noch kommt), Nachmittag bei drei Strafverfahren zugesehen.

Von Polizeibeamten kennt man ja das Runterleiern der Personalien, das geht zwar schnell, aber zumindest versteht man noch alles. Sachverständige machen das, meiner Erfahrung nach, ähnlich, nur: die, die ich bisher kennen gelernt habe, sind wohl unglaublich routiniert (oder gelangweilt?). Jedenfalls schaffte es der Kollege heute, seine Personalien in unter 3 Sekunden runterzurattern. Das einzig versändliche war "Dr. kuddlmuddl, hadadadadaa, dibadubidu daddadadadad, mit dem gegaga nicht verwandt oder verschwägert." Natürlich gefolgt von der Anrede "Hohes Gericht". Und der Satz ging ohne Bezug zur Anrede weiter. Nach seiner Befragung packte er seine sieben Sachen und verließ, während des Plädoyers des Staatsanwalts, fluchtartig den Saal. Er sparte sich so vielleicht 15 Minuten. Gemessen an den 4 Stunden, die er bereits im Gericht war, also nicht viel. Meiner Meinung nach zeugt das nicht gerade von Respekt.

Von seinem Auftreten brauch ich gar nicht anzufangen. Das er ein älterer Herr ist, rechtfertigt in meinen Augen nicht, dass das Alter seines Anzugs mit dem der Gerichtsmöblierung (schätze 70er...) korrespondiert. Nicht, dass jetzt hier ein falscher Eindruck entsteht: ich bin nicht oberflächlich (glaub ich zumindest). Der Typ ist fachlich sicher Top. Zwar wird auch, zB hier, die Meinung vertreten, dass nur Blender Wert auf Äußerlichkeiten legen. Aber was würde das denn für einen Eindruck machen, wenn einer 1. kompetent ist, 2. respektvoll auftritt (zB deutlich redet) und 3. ordentlich gekleidet ist? Wär doch ne super Kombi. Und Mängel an den Punkten 2. und 3. sollten doch wirklich nicht schwer zu beheben sein...

Chuck Norris setzt verjährte Ansprüche durch...

Ein hoch auf die Semesterferien. Hab es geschafft heute das Haus nicht zu verlassen. Zunächst war ja geplant ein bisschen Erbrecht zu lernen. Dank dem Internet hat sich dieses Vorhaben ziemlich schnell erledigt. Meine Onlineaktivitäten gipfelten schließlich in der Eröffnung dieses Blogs.
Zur Beruhigung meines Gewissens hab ich mich hauptsächlich auf juristischen Seiten rumgetieben und bin im Zuge dessen auf diesen Beitrag gestoßen...