Die Reaktionen in der deutschen Blogosphäre sind, vorsichtig formuliert, kritisch bis ablehnend. In der Twitterszene hört sich das ungfähr so an:
"Bundes-Trojaner. Killerspiele. Stoppschilder. Streetview. #JMStV. Deutschland. Wir können alles. Außer Internet."schrieb @stefanlesser
"Nach den öffnungszeiten im Internet: Wann kommen Hausverbot und die Flurwoche?"von @Fizz_SO
"German government proudly enters medieval age (#Zensursula, #JMStV) and the fatuous people raise their pitchforks in applaud (#StreetView)"von @way2hot
.de schafft sich ab #jmstvvon @friedlandreas
Einige Blogs kündigen ob diesen Vertrages, der faktisch Gesetzeskraft besitzt, ihr Ende an. Eine Zusammenstellung dazu findet sich bei YuccaTreePost.
Der Bearbeiter hingegen warnt vor Panikmache, da das Gesetz "Kleinblogs"
Ganz kalt sollte uns (Kleinblogger) das Gesetz aber dann doch nicht lassen, was nicht zuletzt aus den Antworten zu "17 Fragen zum neuen JMStV", denen sich t3n widmet, hervorgeht.
Unter anderem erfährt man, dass es wohl eher nicht auf die kommerzielle Ausrichtung des Blogs ankommt, sondern auf den tatsächlichen Inhalt.Da sich im Dunstkreis des Gesetzes noch viele viele weitere Fragen und Rechtsunsicherheiten auftun (Für wen gilt es tatsächlich? Wie sieht die Kennzeichnung aus? Was fällt unter die Kennzeichnungspflicht? Was ist mit user generated content? Hat das Internet am Sonntag auf?), nehme ich an, dass da sicherlich noch vom Gesetzgeber nachgebessert wird.
Hoffentlich ist diese Voraussage nicht meinem jugendlichen Idealismus, der den letzten Glauben an die Vernunft der Politik am Leben hält, geschuldet.
Aber auch t3n empfiehlt im oben erwähnten Post: erst mal abwarten.
"... letzten Glauben an die Vernunft der Politik" - das ist kein jugendlicher Idealismus, sondern massive Verkennung der Realität (sorry)!
AntwortenLöschenIch bitte zu korrigieren, dass ich nicht gesagt habe, dass Kleinblogs nicht betroffen sind, sondern, dass sie bei Verstößen solange sie nicht im geschäftlichen Verkehr tätig sind weniger zu befürchten haben, vor allem keine Abmahnungen, allenfalls Bußgelder und auch die warscheinlich nur nach vorheriger Verwarnung.
AntwortenLöschen@RA JM: Nennen Sie mich realitätsfremd, nennen sich mich Träumer. Aber es kann doch nicht sein, dass die Befürchtungen und Bedenken der Netzgemeinde bei der Politik auf absolut taube Ohren stoßen.
AntwortenLöschenAuch wenn mich die "Stoppschild-Diskussion" eines bessern hätte belehren sollen, ich WILL einfach daran glauben, dass Politiker nicht gänzlich beratungsresistent und hirnbefreit Entscheidungen treffen.
Ihre Antwort darauf müsste jetzt sein: "Ist aber so."
Und die meisten Leser werden sagen, dass Sie Recht haben.
@Bearbeiter: Ich habs (hoffentlich in deinem Sinne) korrigiert.
Doch. Leider. Das Gesetz hätte in dieser Realitätsferne erst gar nicht vorgelegt werden dürfen. Aber das ist nicht nur Unfähigkeit. Denn es geht da auch wohl - siehe den Text von AK Zensur vor allem zu den Erotikseiten der Telekom - um massive wirtschaftliche Interessen von bestimmten Institutionen, denen so das Agieren im Web wesentlich erleichtert würde.
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